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   BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04   

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https://dejure.org/2005,14369
BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04 (https://dejure.org/2005,14369)
BAG, Entscheidung vom 11.05.2005 - 4 AZR 332/04 (https://dejure.org/2005,14369)
BAG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - 4 AZR 332/04 (https://dejure.org/2005,14369)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer "Fachkoordinatorin Krankengeld

  • IWW

    BAT/AOK-O (Bundes-Angestelltentarifvertrag, Allgemeine Ortskrankenkassen-Ost vom 17. Dezember 1990) § 22 Anlage 1a VergGr. 9 BAT/AOK-Neu (Manteltarifvertrag für die Beschäftigten d... er Mitglieder der TG AOK vom 7. August 2003) § 20 Anlage 1a VergGr. 9
    EBAT/AOK-O (Bundes-Angestelltentarifvertrag, Allgemeine Ortskrank

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung der Bezeichnung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag oder in der Eingruppierungsmitteilung; Von den tariflichen Bestimmungen unabhängiger Anspruch des Angestellten auf die bezeichnete Vergütung

  • Judicialis

    BAT/AOK-O (Bundes-Angestelltentarifvertrag, Allgemeine Ortskrankenkassen-Ost vom 17. Dezember 1990) § 22 Anlage 1a VergGr. 9; ; BAT/AOK-Neu (Manteltarifvertrag für die Beschäftigte... n der Mitglieder der TG AOK vom 7. August 2003) § 20 Anlage 1a VergGr. 9

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Angabe der Vergütungsgruppe eine solche rechtsgeschäftliche Bedeutung nicht entnehmen, weil der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (zB 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, zu II 1 a der Gründe).

    9 BAT/AOK-O allein nicht aus, um einen hinreichenden Vertrauenstatbestand zu Gunsten der Klägerin zu begründen (vgl. Senat 17. Mai 2000 - 4 AZR 237/99 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 17 = EzA TVG § 4 Rückgruppierung Nr. 2; 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340), auch wenn man zusätzlich berücksichtigt, dass die Klägerin während der vorhergehenden vertretungsweisen Ausübung dieser Tätigkeit die Zulage in Höhe der Differenz zu VergGr.

    Das Landesarbeitsgericht hat dazu zutreffend ausgeführt, dass es nach der Rechtsprechung des Senats (zB 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340) für den Anspruch auf die tarifgerechte Vergütung unerheblich sei, ob die Beteiligungsrechte des Personalrats, bei der es um die Kontrolle der tariflichen Bewertung geht, gewahrt sind.

  • BAG, 30.08.1995 - 1 AZR 47/95

    Direktionsrecht und Bewährungsaufstieg nach BAT - Mitbestimmung des Personalrats

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Sie sieht insoweit einen Widerspruch zu der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30. August 1995 (- 1 AZR 47/95 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 44 = EzA BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 14), wonach das Direktionsrecht des Arbeitgebers auf die Tätigkeiten der im Arbeitsvertrag genannten Vergütungsgruppe beschränkt sei.
  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 585/01

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    a) Die Revisionsbegründung muss sich mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, zu II 2 a der Gründe; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, zu I 1 der Gründe; 16. April 2003 - 4 AZR 367/02 - BAGE 106, 46, zu I 2 a der Gründe).
  • BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

    Anforderungen an Revisionsbegründung

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    a) Die Revisionsbegründung muss sich mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, zu II 2 a der Gründe; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, zu I 1 der Gründe; 16. April 2003 - 4 AZR 367/02 - BAGE 106, 46, zu I 2 a der Gründe).
  • BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 167/96

    Bewährungsaufstieg: Technischer Angestellter

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Dieser hinreichende Vertrauenstatbestand kann durch zusätzliche Umstände begründet werden, die nach der ersten Eingruppierungsmitteilung eingetreten sind (zB 8. Oktober 1997 - 4 AZR 167/96 - AP BAT § 23b Nr. 2).
  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 487/03

    Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Hinweise des Senats: Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin 26. Januar 2005 - 4 AZR 487/03 - und - 4 AZR 212/04 - Eingruppierung einer Rückstandssachbearbeiterin 23. Februar 2005 - 4 AZR 126/04 -.
  • BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 237/99

    Korrigierende Rückgruppierung

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    9 BAT/AOK-O allein nicht aus, um einen hinreichenden Vertrauenstatbestand zu Gunsten der Klägerin zu begründen (vgl. Senat 17. Mai 2000 - 4 AZR 237/99 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 17 = EzA TVG § 4 Rückgruppierung Nr. 2; 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340), auch wenn man zusätzlich berücksichtigt, dass die Klägerin während der vorhergehenden vertretungsweisen Ausübung dieser Tätigkeit die Zulage in Höhe der Differenz zu VergGr.
  • BAG, 16.04.2003 - 4 AZR 367/02

    Revisionsbegründung vor Zustellung des Berufungsurteils

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    a) Die Revisionsbegründung muss sich mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen (BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145, zu II 2 a der Gründe; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, zu I 1 der Gründe; 16. April 2003 - 4 AZR 367/02 - BAGE 106, 46, zu I 2 a der Gründe).
  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 126/04

    Eingruppierung eines Rückstandssachbearbeiters

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Hinweise des Senats: Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin 26. Januar 2005 - 4 AZR 487/03 - und - 4 AZR 212/04 - Eingruppierung einer Rückstandssachbearbeiterin 23. Februar 2005 - 4 AZR 126/04 -.
  • BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 212/04

    Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin

    Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 332/04
    Hinweise des Senats: Eingruppierung einer Krankengeldfallmanagerin 26. Januar 2005 - 4 AZR 487/03 - und - 4 AZR 212/04 - Eingruppierung einer Rückstandssachbearbeiterin 23. Februar 2005 - 4 AZR 126/04 -.
  • LAG Brandenburg, 05.03.2004 - 8 Sa 203/03
  • BVerwG, 24.05.2006 - 6 PB 16.05
    Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Angabe der Vergütungsgruppe eine darüber hinausgehende Bedeutung nicht entnehmen; denn der öffentliche Arbeitgeber will grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (BAG, Urteile vom 16. Februar 2000 4 AZR 62/99 BAGE 93, 340, vom 11. Mai 2005 4 AZR 332/04.
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